Das VerpackungsG tritt zum 1.1.2019 in Kraft!

 

Überblick über das Verpackungsgesetz für Unternehmen.
Wer ist in erster Linie davon betroffen?

-   Welche Verpackungen müssen bei dualen Entsorgungssysemen angemelde werden?
-   Wozu dient die "Zentrale Stelle"?
-   Pflichten der Hersteller/Erstinverkehrbringer von mit Ware befüllten,
    systembeteiligungspflichtigen Verpackungen.-   Welche dualen Systeme gibt es?

 

Überblick über das Verpackungsgesetz für Unternehmen

Das Verpackungsgesetz löst zum 1. Januar 2019 die bisherige Verpackungsverordnung ab. Adressaten sind die Erstinverkehrbringer verpackter Waren. Änderungen ergeben sich unter anderem bei der Zuordnung zu gewerblichen oder privaten Endverbrauchern. Für den Vollzug wird eine neue „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ geschaffen.

 

Wer ist primär vom neuen Gesetz betroffen?

 

Das Hauptziel des neuen Verpackungsgesetzes (VerpackG) entspricht dem der bisherigen Verpackungsverordnung (VerpackV): Jeder, der verpackte Waren für Endverbraucher erstmals in Deutschland in Verkehr bringt, muss sich an einem dualen Entsorgungssystem beteiligen, um damit für die künftigen Entsorgungskosten aufzukommen.

 

Welche Verpackungen müssen bei dualen Entsorgungssystemen angemeldet werden?

 

Die Beteiligungspflicht an dualen Entsorgungssystemen gilt wie bisher „nur“ für Verkaufsverpackungen (aber auch Füllmaterialien!) und bei diesen „nur“ für diejenigen mit der Zielgruppe „private Endverbraucher“. Letztere werden im VerpackG wie bisher definiert, das heißt sie umfassen auch „vergleichbare Anfallstellen“ wie Gaststätten, Krankenhäuser, Büros von Freiberuflern und viele Stellen mehr, unabhängig von den dort anfallenden Abfallmengen. Außerdem gelten auch kleinere Handwerks- und kleinere landwirtschaftliche Betriebe als „private Endverbraucher“, nur hier wird auf die Größe ihrer Abfallbehälter Bezug genommen.

 

Ein entscheidender Unterschied zur bisherigen Rechtslage liegt darin, dass es erstmals einen Katalog gibt, in dem die nach Branche typischen Verpackungsarten und -größen aufgelistet sind und jeweils festgelegt wird, ob sie „systembeteiligungspflichtig“ sind oder nicht.

 

Wozu dient die neue „Zentrale Stelle Verpackungsregister“?

 

Die neu eingerichtete „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ übernimmt eine Vielzahl von Vollzugsaufgaben. Zu den neuen Aufgaben gehört die Einrichtung eines bundesweiten, öffentlich einsehbaren Registers aller bei einem dualen System unter Vertrag stehenden Unternehmen.

 

Pflichten der Hersteller von mit Ware befüllten, systembeteiligungspflichtigen Verpackungen:

 

  • Einmalige (kostenlose) Registrierung bei der Zentralen Stelle
  • Beteiligung an einem oder mehreren dualen Entsorgungssystemen
  • Korrespondenz mit diesen Systemen (Mengenmeldungen, Abrechnung) und
    Meldungen an die Zentrale Stelle
  • Jährliche Abgabe einer Vollständigkeitserklärung bei der Zentralen Stelle 

 

 

Welche Dualen Systeme bzw. zugelassene Entsorgungssysteme gibt es?

 

 

www.bellandvision.de / www.gruener-punkt.de,

www.interseroh.de / www.landbell.de,

www.noventiz.de / www.reclay-group.com,

www.rkd-onlinde.de  / www.veolia-umweltservice.de